Discussion:
Kindesunterhalt
(zu alt für eine Antwort)
Guybrush Threepwood
2008-09-28 20:55:03 UTC
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Raw Message
Hallo zusammen,

ist es eigentlich gängige Praxis, daß man in der Düssedorfer Tabelle um zwei
Gruppen nach oben gestuft wird, wenn man nur für ein Kind zahlt? Wäre dies
unabhängig davon in welchem Bereich man in der Düsseldorfer Tabelle auf
grund seines Einkommens angesiedelt ist?

Viele Grüße an alle hier.
--
Gruß Guybrush
Tomªs Nªgel
2008-09-28 22:55:15 UTC
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Raw Message
Post by Guybrush Threepwood
ist es eigentlich gängige Praxis, daß man in der Düssedorfer Tabelle um zwei
Gruppen nach oben gestuft wird, wenn man nur für ein Kind zahlt?
Weil es den zwei wichtigsten Prinzipien des deutschen Unterhaltsrechts
entspricht:

1. Unterhaltsmaximierungsprinzip
2. Komplexitätserhöhungsprinzip
Andreas P
2008-10-04 13:00:02 UTC
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Post by Tomªs Nªgel
Post by Guybrush Threepwood
ist es eigentlich gängige Praxis, daß man in der Düssedorfer Tabelle um zwei
Gruppen nach oben gestuft wird, wenn man nur für ein Kind zahlt?
Weil es den zwei wichtigsten Prinzipien des deutschen Unterhaltsrechts
1. Unterhaltsmaximierungsprinzip
2. Komplexitätserhöhungsprinzip
So ähnlich kann man das wohl sehen.

Schade finde ich es nur, wenn der unterhaltspflichtige Elternteil keinen
Unterhalt bezahlt. Unterhalt ist schon wichtig, aber er sollte nicht ruinös
werden.

Meine Ex zahlt seit 4 Jahren keinen Cent Unterhalt für die Kinder.

Freundliche Erinnerungen oder Hinweise, wenigstens freiwillig jedem der
Kinder 50 Euro im Monat auf das Sparbuch zu zahlen, werden ignoriert.

So traurig wie es ist, aber ich muss die sog. Kindesmutter nun auf Unterhalt
verklagen. Nur, sie wird dann weit mehr als 3 * 50 Euro im Monat zahlen
müssen. Das allein aus der Tatsache heraus, das sie eine außergerichtliche
Einigung ablehnt.

Naja, manche brauchen das wohl so :-(

Gruß
ap
Siegfried Berger
2008-09-29 10:20:03 UTC
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Dazu findest du was in den Erläuterungen zur DüTab:
Die geht von U für Ex und 2 Kindern aus und automatisiert
gar prächtig.
Die Herrschaften in ihrem Elfenbeinturm denken sich das so
und alle Anderen in den unteren Heiligen Hallen sind froh und
glücklich, dass sie damit keine Arbeit haben:

-Bezahlst du für ein Kind ==> Eine Stufe rauf (für das Kind).
-Bezahlst du für Ex und 3 Kinder ==> Eine runter (für die Kiddies).
-Bezahlst du für 2 Kinder und 0 für Ex ==> Eine rauf.
-Bezahlst du nur für die Ex ==> keine DüTab -> andere Baustelle.
-Bezahlst du für 1 Kind und die Ex ==> Zwei hoch.

hth + Gruß Siegfried.
Paul Schmitz-Josten
2008-09-29 14:50:03 UTC
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Post by Siegfried Berger
Die geht von U für Ex und 2 Kindern aus und automatisiert
gar prächtig.
Die Herrschaften in ihrem Elfenbeinturm denken sich das so
und alle Anderen in den unteren Heiligen Hallen sind froh und
Wobei die DüTab selbst nur von "Anpassung" spricht und nicht konkreter
wird. In den U-Leitlinien der OLGs mag das anders sein.
Post by Siegfried Berger
-Bezahlst du für ein Kind ==> Eine Stufe rauf (für das Kind).
Ohne EhegattenU ist das nur ein U-Berechtigter - IMHO ginge es dann
zwei Stufen nach oben.
Post by Siegfried Berger
-Bezahlst du für Ex und 3 Kinder ==> Eine runter (für die Kiddies).
-Bezahlst du für 2 Kinder und 0 für Ex ==> Eine rauf.
-Bezahlst du nur für die Ex ==> keine DüTab -> andere Baustelle.
Einverstanden.
Post by Siegfried Berger
-Bezahlst du für 1 Kind und die Ex ==> Zwei hoch.
Das sind zwei U-Berechtigte - IMHO nur eine Stufe hoch.

Ciao,

Paul
Christoph Brüninghaus
2008-09-29 14:45:41 UTC
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Raw Message
Post by Guybrush Threepwood
Hallo zusammen,
ist es eigentlich gängige Praxis, daß man in der Düssedorfer Tabelle um
zwei Gruppen nach oben gestuft wird, wenn man nur für ein Kind zahlt?
"Gängige Praxis" ist vielleicht übertrieben, aber eine solche Einstufung
ist nicht ungewöhnlich, weil die Düsseldorfer Tabelle von Unterhalt
für drei Personen, einen Ehepartner und zwei Kinder ausgeht.

Die Tabelle hat aber keinerlei Normenqualität, sie ist lediglich
Orientierungshilfe und dient der Vereinfachung sowie Vereinheitlichung.
Das Ergebnis muss für den Einzelfall auf Plausibilität und Richtigkeit
überprüft werden.
Post by Guybrush Threepwood
Wäre dies unabhängig davon in welchem Bereich man in der Düsseldorfer
Tabelle auf grund seines Einkommens angesiedelt ist?
Ja.

Christoph
Guybrush Threepwood
2008-09-29 18:30:03 UTC
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Raw Message
"Guybrush Threepwood" <***@yahoo.com> schrieb im Newsbeitrag news:48dfe2ea$0$8017$***@news.club-internet.fr...
Hallo zusammen,

ist es eigentlich gängige Praxis, daß man in der Düssedorfer Tabelle um zwei
Gruppen nach oben gestuft wird, wenn man nur für ein Kind zahlt? Wäre dies
unabhängig davon in welchem Bereich man in der Düsseldorfer Tabelle auf
grund seines Einkommens angesiedelt ist?

Viele Grüße an alle hier.
--
Gruß Guybrush


Vielen Dank für eure Antworten. Ich zahle "nur" für ein Kind. Die Anmerkung,
daß die DüTab auf drei Unterhaltsberechtigte ausgelegt ist und ich deswegen
um zwei Gruppen hoch gestuft werden müsste hat mir das JA auch geschrieben.
Mich würde aber interessieren, ob das in der Praxis, sprich vor Gericht,
dann auch im Normalfall so durchgeht. Was ist denn, wenn ich sowieso in der
höchsten Gruppe eingestuft werde? Wird dann trotzdem prozentual nochmal um
zwei Gruppen hochgestuft?

Die Frage, ob es dabei wirklich um das Wohl des Kindes geht ist dabei wohl
eher von rein philosophischer Art....:-(
--
Gruß Guybrush
Guybrush Threepwood
2008-10-07 16:45:31 UTC
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Raw Message
"Guybrush Threepwood" <***@yahoo.com> schrieb im Newsbeitrag news:48e118b3$0$8010$***@news.club-internet.fr...
"Guybrush Threepwood" <***@yahoo.com> schrieb im Newsbeitrag news:48dfe2ea$0$8017$***@news.club-internet.fr...
Hallo zusammen,

ist es eigentlich gängige Praxis, daß man in der Düssedorfer Tabelle um zwei
Gruppen nach oben gestuft wird, wenn man nur für ein Kind zahlt? Wäre dies
unabhängig davon in welchem Bereich man in der Düsseldorfer Tabelle auf
grund seines Einkommens angesiedelt ist?

Viele Grüße an alle hier.
--
Gruß Guybrush


Vielen Dank für eure Antworten. Ich zahle "nur" für ein Kind. Die Anmerkung,
daß die DüTab auf drei Unterhaltsberechtigte ausgelegt ist und ich deswegen
um zwei Gruppen hoch gestuft werden müsste hat mir das JA auch geschrieben.
Mich würde aber interessieren, ob das in der Praxis, sprich vor Gericht,
dann auch im Normalfall so durchgeht. Was ist denn, wenn ich sowieso in der
höchsten Gruppe eingestuft werde? Wird dann trotzdem prozentual nochmal um
zwei Gruppen hochgestuft?

Die Frage, ob es dabei wirklich um das Wohl des Kindes geht ist dabei wohl
eher von rein philosophischer Art....:-(
--
Gruß Guybrush


Hallo zusammen,

gibt es in der Praxis Fälle, bei denen auf eine Höherstufung verzichtet
wurde, die man als Präzedenzfälle anführen könnte?
Mich würden besonders Fälle, die im oberen Bereich der DüTab angesiedelt
sind, interessieren.
--
Gruß Guybrush
Realname
2008-10-09 17:20:02 UTC
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Raw Message
Post by Guybrush Threepwood
gibt es in der Praxis Fälle, bei denen auf eine Höherstufung verzichtet
wurde, die man als Präzedenzfälle anführen könnte?
Mich würden besonders Fälle, die im oberen Bereich der DüTab angesiedelt
sind, interessieren.
Der Kindesunterhalt kann verringert werden das Kind in einem
wirtschaftlichem Umfeld lebt das nicht dem Niveau des Unterhaltes
entspricht.

Soll heissen, Mutter lebt von 600 Eur Einkommen und für das Kind
sollen 700 Eur Unterhalt gezahlt werden. Meine Revision in so einem
Fall war erfolgreich und der Fall wurde an das OLG zur Neuverhandlung
zurückgewiesen mit der Begründung das in so einem Fall nicht
Sichergestellt ist das der Kindesunterhalt ausschließlich dem Kind
zugute kommt.

Wegen der unklaren Rechtslage hatte das OLG die Revision beim BGH
ausdrücklich zugelassen.

Realname
Christoph Brüninghaus
2008-10-10 09:20:06 UTC
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Raw Message
Post by Realname
Post by Guybrush Threepwood
gibt es in der Praxis Fälle, bei denen auf eine Höherstufung verzichtet
wurde, die man als Präzedenzfälle anführen könnte?
Mich würden besonders Fälle, die im oberen Bereich der DüTab angesiedelt
sind, interessieren.
Der Kindesunterhalt kann verringert werden das Kind in einem
wirtschaftlichem Umfeld lebt das nicht dem Niveau des Unterhaltes
entspricht.
Soll heissen, Mutter lebt von 600 Eur Einkommen und für das Kind
sollen 700 Eur Unterhalt gezahlt werden. Meine Revision in so einem
Fall war erfolgreich und der Fall wurde an das OLG zur Neuverhandlung
zurückgewiesen mit der Begründung das in so einem Fall nicht
Sichergestellt ist das der Kindesunterhalt ausschließlich dem Kind
zugute kommt.
Wegen der unklaren Rechtslage hatte das OLG die Revision beim BGH
ausdrücklich zugelassen.
Ich bitte höflichst um das Aktenzeichen beim BGH.

Christoph
Siegfried Berger
2008-10-10 14:20:03 UTC
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Raw Message
Post by Christoph Brüninghaus
Post by Realname
Wegen der unklaren Rechtslage hatte das OLG die Revision beim BGH
ausdrücklich zugelassen.
Ich bitte höflichst um das Aktenzeichen beim BGH.
Christoph
...und ich bitte zusätzlich ebenso höflich um das AZ des
OLG-Urteils.

Vielen Dank im Voraus + Gruß Siegfried.
Realname
2008-10-10 19:00:05 UTC
Permalink
Raw Message
Post by Siegfried Berger
Post by Christoph Brüninghaus
Ich bitte höflichst um das Aktenzeichen beim BGH.
9.3.2003 XII ZR 83/00
Post by Siegfried Berger
...und ich bitte zusätzlich ebenso höflich um das AZ des
OLG-Urteils.
Revisionsantrag erging gegen Urteil 5 UF 17/99 des OLG Zweibrücken vom
14.2.2000

Bei der erneuten Verhandlung war die Kindesmutter nicht mehr
vertretungsberechtigt weil mein Sohn mittlerweile volljährig war. Die
Klage hat er dann zurückgezogen.

Wenn ich mir heute die ganzen Unterlagen ansehe und vor allem die
Summen mit denen die Justiz um sich geworfen hat ist das Ganze noch
lächerlicher, als ich in Erinnerung hatte, denn Unterhalt habe ich
mangels Masse so gut wie nie bezahlt. Oder könnt ihr vielleicht von
fiktiven Einkommen Unterhalt bezahlen;-)

Realname
Georg Braun
2009-10-13 08:25:04 UTC
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Raw Message
Post by Guybrush Threepwood
Hallo zusammen,
ist es eigentlich gängige Praxis, daß man in der Düssedorfer Tabelle um
zwei Gruppen nach oben gestuft wird, wenn man nur für ein Kind zahlt?
Wäre dies unabhängig davon in welchem Bereich man in der Düsseldorfer
Tabelle auf grund seines Einkommens angesiedelt ist?
Viele Grüße an alle hier.
Hallo Guybrush Threepwood,

also eine Stufe höher kenne ich aber zwei Stufen...
Ein Fall für den Anwalt.

MfG
Georg Braun

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